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Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen


(Zuletzt geändert: 15.05.2018)


SHT Haustechnik GmbH

Großhandel für Sanitär-, Heizungs- und Installationstechnik

Gurkgasse 7-9

1140 Wien

T: +43 5 96 96- 0

F: +43 5 96 96 1-9315

E: info@sht-gruppe.at

W: http://www.sht-gruppe.at


Unternehmenssitz: Perchtoldsdorf

Firmenbuchnummer: FN 100717p

Firmenbuchgericht: Landesgericht Wr. Neustadt

UID: ATU 37612106

DVR: 0664456

Geschäftsführer: Wolfgang Knezek, Christoph Pfarrhofer

Adresse der Geschäftsführung: Gurkgasse 7-9, 1140 Wien

Unternehmensgegenstand: Großhandel für Sanitär-, Heizungs- und Installationstechnik

Mitglied der Wirtschaftskammer, Fachgruppe Handel

Aufsichtsbehörde: Magistratisches Bezirksamt für den 13. und 14. Wiener Gemeindebezirk

Gewerberechtliche Vorschriften: Gewerbeordnung (www.ris.bka.gv.at)

Freiwillige Verhaltensrichtlinien: www.guetezeichen.at

Infos, Datenauskünfte und Beschwerden unter/an: info@sht-gruppe.at

Medieninhaber, Herausgeber und Verleger: SHT Haustechnik GmbH


1. Allgemeines

1.1 Diese Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Verkäufe und sonstigen Rechtsgeschäfte mit unseren Kunden, auch wenn sie bei mündlichen oder fernmündlichen Verhandlungen nicht besonders erwähnt werden. Abweichungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer firmenmäßig gefertigten schriftlichen Bestätigung.

Für Vertragsabschlüsse im Onlineshop gilt: Bei der ersten Anmeldung des Benutzers im Onlineshop bzw. bei etwaigen Änderungen dieser Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen werden die Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen vom Nutzer durchs Anklicken der Checkbox akzeptiert. Dadurch erklärt sich der Käufer mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich einverstanden.

1.2 An unsere Angebote sind wir 60 Tage ab Ausstellungsdatum gebunden; eine davon abweichende Bindung muss gesondert vereinbart werden.

1.3 Wird das Angebot rechtzeitig angenommen, erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung. Wenn unsere Auftragsbestätigung nicht innerhalb einer Woche schriftlich beanstandet wird, gilt sie als Vertragsinhalt.

1.4 Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.

1.5 Einkaufsbedingungen unseres Kunden, welche in Widerspruch zu diesen Bedingungen stehen, werden zurückgewiesen; sie werden nicht Vertragsinhalt, selbst wenn wir ihnen nicht formell vor oder bei Vertragsabschluss widersprechen.

1.6 Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden ebenfalls in deutscher Sprache angeboten.

2. Preise

2.1 Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive der gesetzlichen MwSt. zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Unsere Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anderes im Einzelfall schriftlich vereinbart ist.

2.2 Wird im Einzelfall Skonto eingeräumt, so ist der Kunde zur Inanspruchnahme des Skontos nur dann berechtigt, wenn alle unsere früheren Rechnungen beglichen sind, ausgenommen solche, welchen nachweislich berechtigte Einwendungen unseres Kunden entgegenstehen.

2.3 Zahlungen unserer Rechnungen haben in Barem zu erfolgen. Schecks und Wechsel werden nur zahlungshalber entgegengenommen; Wechselsteuer, Diskont-, Protest und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Kunden. Für die rechtzeitige Vorlage und Protesterhebung übernehmen wir keine Gewähr.

2.4 Eingehende Zahlungen werden auf die jeweils älteste Forderung, zunächst auf Kosten, dann auf Zinsen und zuletzt auf Kapital angerechnet.

2.5 Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderungen welcher Art auch immer ist ausgeschlossen.

2.6 Für Bestellungen ohne ausdrückliche Preisvereinbarung gelten unsere Preise am Liefertag bzw., falls Abholung vereinbart ist, am Tag der Abholung der Ware.

3. Schadenersatz / Mängelrüge / Gewährleistung

3.1 Wir leisten für original verpackte, fabrikneue Ware dafür Gewähr, dass die Ware ordnungsgemäß ist und die gewöhnlichen Eigenschaften ausweist; für besondere Eigenschaften wird nur gehaftet, wenn dies schriftlich zugesagt wurde. Zusagen in Verkaufskatalogen, Prospekten und Werbematerialien sind unverbindlich. Der Kunde hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt vorhanden war.

3.2 Die Gewährleistungspflicht richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

3.3 Für Ware, die als mindere Qualität, wie z.B. „Zweite Wahl“ oder Schauraumware oder beschädigte Ware bezeichnet wird, leisten wir keine Gewähr, wenn diese Ware zuvor vom Kunden besichtigt, oder zur Besichtigung angeboten wurde.

3.4 Für produktions- und materialbedingte Abweichungen, etwa Farbnuancen, wird keine Gewähr geleistet.

3.5 Der Kunde verpflichtet sich, die Ware umgehend bei Übernahme zu untersuchen und hierbei festgestellte Mängel unverzüglich unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird die Mängelrüge nicht ordnungsgemäß und fristgerecht erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüchen, sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln, sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

4. Rückgaberecht

4.1 Der Kunde ist zur Rückgabe gekaufter Ware nur berechtigt, wenn im Einzelfall schriftlich ein Rückgaberecht vereinbart ist. Solches Rückgaberecht, wenn es vereinbart ist, besteht jedenfalls nur dann, wenn die Ware unbeschädigt und original verpackt ohne Kosten für uns an unser Werk zurückgestellt wird. Für maßangefertigte Ware besteht keinesfalls ein Rückgaberecht. Geschnittenes oder anderweitig bearbeitetes Material wird nicht zurückgenommen.

4.2 Besteht ein Rückgaberecht des Kunden, so verpflichtet sich der Kunde, 15 % des Bruttopreises der zurückgegebenen Ware zur Abgeltung unserer Unkosten bei Rückgabe der Ware zu bezahlen.

5. Produkthaftung und Schadenersatzhaftung

5.1 Wir haften nicht für die Richtigkeit von Angaben über Handhabung, Bedienung oder Betrieb, soweit solche in Prospekten, technischen Beschreibungen oder sonstigen Anleitungen der Originalhersteller oder Generalimporteure enthalten sind; für die Richtigkeit von Angaben der von uns verfassten technischen Bedienungsanleitungen übernehmen wir nach Maßgabe der Bestimmungen dieser Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen die Haftung. Wir sind von Aufklärungsverpflichtungen (insbesondere für Lagerung, Wartung, Einbau oder sonstige Handhabung der von uns gelieferten Waren) befreit.

5.2 Allfällige Regressforderungen, die der Kunde aus dem Titel „Produkthaftung“ iSd PHG gegen uns richtet, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

5.3 Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen; dies gilt nicht für Personenschäden. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.

6. Lieferung

6.1 Die Ware wird auf Kosten des Kunden geliefert, soweit nichts anderes vereinbart ist.

6.2 Vereinbarte Zulieferung setzt voraus, dass die Anfuhrstraße mit schwerem Lastzug befahrbar ist.

6.3 Die Ware gilt auch dann als geliefert, wenn sie zum Liefertermin nach Meldung der Versandbereitschaft nicht unverzüglich abgerufen wird; in diesem Fall sind wir berechtigt, die Ware auf Kosten unseres Kunden zu lagern.

6.4 Bestellungen auf Abruf werden spätestens 6 Monate nach Auftragserteilung geliefert und verrechnet.

6.5 Höhere Gewalt und sonstige unvorhersehbare oder von uns nicht beeinflussbare Ereignisse wie Arbeitskämpfe, hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen, Unterbrechungen der Energieversorgung und dgl. sowie von uns oder von unseren Lieferanten nicht zu vertretende Verkehrsunfälle befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen von der Lieferpflicht, und zwar auch dann, wenn sie bei unserem Lieferanten oder dessen Vorlieferanten eingetreten sind, jedoch in jedem Falle nur insoweit, als wir dem Kunden diese Ereignisse als Ursache der Leistungsstörung nachweisen. Wird durch die genannten Ereignisse die Lieferung unmöglich, so erlischt unsere Lieferpflicht unter den gleichen Bedingungen.

6.6 Die Ware reist branchenüblich verpackt; die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis verrechnet. Verpackungsmaterial wird nur zurückgenommen oder vergütet, soweit dies schriftlich vereinbart ist.

6.7 Die Ware wird gegen Transportschäden, Transportverluste oder Bruch nur auf schriftliche Anordnung des Kunden und dann zu seinen Lasten und für seine Rechnung versichert. Äußerlich erkennbare Transportschäden sind sofort bei Empfang der Ware zu melden und unverzüglich deren Art und Umfang schriftlich mitzuteilen.

7. Zahlung

7.1 Ist im Einzelfall nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart, so sind unsere Rechnungen ohne Abzug bei Erhalt zur Zahlung fällig.

7.2 Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, unbeschadet weitergehender Ansprüche Verzugszinsen in der Höhe von 12,5 % zu verrechnen.

7.3 Wir sind berechtigt, sämtliche Forderungen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis trotz vereinbarter späterer Fälligkeit sofort fällig zu stellen, wenn der Kunde auch nur eine vereinbarte Zahlungsbedingung nicht einhält. Das Rücktrittsrecht gemäß § 918 ABGB bleibt davon unberührt. In diesem Fall und im Fall, dass durch schlechte Vermögensverhältnisse des Kunden die Zahlung durch den Kunden gefährdet erscheint, sind wir berechtigt weitere Lieferungen nur gegen vollständige Vorauszahlung auszuführen.

7.4 Sonderpreise bzw. eingeräumte Rabatte oder sonstige Abschläge (insbesondere Boni) sind nur bei fristgerechter Einhaltung des Zahlungszieles wirksam. Bei Zahlungsverzug oder Eröffnung eines Insolvenzverfahrens sind wir berechtigt, unseren Listenpreis (Bruttopreis) zu verrechnen.

7.5 Unsere Mitarbeiter sind zur Entgegennahme von Zahlungen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Inkassovollmacht, von der sich der Kunde zu vergewissern hat, berechtigt.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

8.2 Der Kunde ist berechtigt, in unserem Vorbehaltseigentum stehende Ware im Rahmen des täglichen Geschäftsbetriebes zu veräußern. Die bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt in vollem Umfang an uns ab. Diese Abtretung ist in den Geschäftsbüchern des Kunden ersichtlich zu machen. Bei EDV-Buchhaltung des Kunden ist diese Abtretung zusätzlich in der Offenen-Posten- Liste einzutragen. Die Sicherungsübereignung oder Verpfändung solcher Waren sind dem Kunden ebenso wie jegliche andere nicht dem täglichen Geschäftsbetrieb entsprechende Verfügungen untersagt. Wird von dritter Seite auf Waren, die noch in unserem Eigentumsvorbehalt sind, Exekution geführt oder sonst gegriffen, hat der Kunde uns unverzüglich zu verständigen; allfällig mit der Durchsetzung unserer Ansprüche erwachsende Kosten sind vom Kunden zu ersetzen. Für den Fall, dass durch die Sicherungszession eine Rechtsgeschäftsgebühr ausgelöst wird, wird vereinbart, dass der Kunde allein diese zu tragen hat.

8.3 Auch bei Be- oder Verarbeitung der in unserem Vorbehaltseigentum stehenden Ware geht unser Eigentum nicht unter; in diesem Fall ist vereinbart, dass uns an der durch Be- oder Verarbeitung entstandenen Sache ein aliquoter Miteigentumsanteil zusteht.

9. Erfüllungsort

Erfüllungsort für sämtliche gegenseitigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist der Ort unseres Unternehmenssitzes.

10. Durchführung von Wartung, Prüfung und Reparatur von Presswerkzeuggeräten

10.1 Die Prüfbestätigungen sind für einen Zeitraum von 12 Monaten ab dem Tag der Ausstellung gültig.

10.2 Das Prüfzertifikat dokumentiert ausschließlich, dass das Presswerkzeug im elektromechanischen Teil und hinsichtlich der Pressbacken nach den gegebenen Herstellervorschriften geprüft wurde.

10.3 Wir haften nicht für Mängel, welche bei der Prüfung nicht hervorkommen; für Schäden, welche durch die Weiterverwendung von bereits schadhaften Presswerkzeugen oder sichtbar abgenutzter Pressbacken entstehen; für gewöhnliche Abnützungserscheinungen, insbesondere hinsichtlich jeglicher Verschleißteile; für Reparaturversuche des Kunden; für Mängel, welche durch unsachgemäße Behandlung, insbesondere durch übermäßige Verschmutzung und Eindrang von Feuchtigkeit in das Gerät oder Überbeanspruchung entstehen; für Verwendung falscher Pressbacken (falscher Konturen); für Gewinnentgang und mittelbare Schäden durch allfällige Fehler bei der Reparatur; für Vermögensschäden, Schäden durch Betriebsunterbrechung, Verluste von Daten, Schäden durch Ansprüche Dritter sowie für Folgeschäden, welche durch die Weiterbenutzung eines offenbar mangelhaften Gerätes bzw eines Gerätes mit abgelaufenem Prüfzertifikat entstehen.

10.4 Bei der Reparatur der Werkzeuge wird ausschließlich für den jeweilig reparierten Teil gehaftet.

10.5 Ersatzteile bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

10.6 Der Kunde stimmt zu, dass sämtliche für die Reparatur und Prüfung bekanntgegebenen Daten, an den Produzenten weitergeleitet und elektronisch verarbeitet werden.

10.7 Allfällige Kulanzreparaturen stellen keinesfalls ein Anerkenntnis eines Mangels oder eines Schadens dar.

10.8 Im Falle der Beschädigung eines Gerätes bei Durchführung der Prüfung oder Reparatur behalten wir uns das Recht vor, das beschädigte Gerät durch ein alters- und qualitätsmäßig gleichartiges Gerät auszutauschen.

10.9 Für Wartungs- Prüfungs- und Reparaturleistungen unserer Gesellschaft für Novopressgeräte gelten soweit die Vertragspunkte 10.1 – 10.8 nichts Abweichendes festhalten, die österreichischen gesetzlichen Regeln zu Gewährleistung und Schadenersatz.

10.10 Sämtliche Leistungen gemäß Punkte 10.1-10.9 werden von der Frauenthal Service AG, einer Konzerngesellschaft der Frauenthal Handelsgruppe, durchgeführt.

11. Vertragsabschluss im Onlineshop

11.1. Mit der Bestellung im Onlineshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit uns abzuschließen. Mit dem Erhalt der Bestellbestätigung durch unseren Kunden wird lediglich unsererseits der Erhalt des Anbots des Kunden bestätigt.

11.2. Der Kaufvertrag kommt mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

11.3. Für Vertragsabschlüsse im Onlineshop gelten die Bestimmungen dieser AGB sinngemäß gleich.

11.4. Die in unserem Katalog und auf unserer Webseite gemachten Angaben – wie z.B. Beschreibungen und Abbildungen – dienen nur der Bestimmung der Waren, sind nur annähernd maßgeblich und stellen keine Beschaffenheitsangaben dar, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet sind. Die Beschaffenheit, Eignung, Qualifikation und Funktion sowie der Verwendungszweck unserer Waren bestimmt sich ausschließlich nach unseren ausdrücklich so gekennzeichneten Angaben und technischen Qualifikationen. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung durch uns oder Dritte stellen keine Beschaffenheitsangabe der Ware dar. Zwischen dem Druck- und Onlinekatalog kann es zu Sortiments- und Preisabweichungen kommen. Wer Waren aufgrund des Druckkatalogs bestellt, kann sich auf andere Angaben im Internet nicht berufen und umgekehrt. Wir übernehmen keine Haftung für Rechen-, Schreib- und/oder Druckfehler.

11.5 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Name, Anschrift und, soweit verfügbar, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

11.6 Wenn Sie das gewünschte Produkt ausgewählt haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Zum Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [Zur Kasse]. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Bei Erstbestellung ist eine Registrierung als "Neuer Benutzer" erforderlich. Für weitere Bestellungen genügt die Eingabe des vom Benutzer bei der Erstregistrierung festgelegten Logins und Passwortes. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Art der Zahlung und Lieferung gelangen Sie über den Button [Bestellung bestätigen] zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons [„jetzt bestellen“] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Durch Betätigung des „Zurück-Pfeiles“ des Browsers können Sie die Eingaben korrigieren. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browsers abbrechen.

11.7 Unmittelbar nach Ihrer Registrierung bekommen Sie Ihre Zugangsdaten als E-Mail zugesendet.

11.8 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestellbestätigung per E-Mail zu. Sie können durch Einloggen Ihre Bestellungen und Ihre persönlichen Daten jederzeit einsehen und verändern.

11.9 Unser Unternehmen liefert Waren und erbringt sonstige damit zusammenhängende Dienstleistungen nur innerhalb der Europäischen Union.

12. Datenschutz

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst, weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer aktuellen Datenschutzerklärung unter:

https://www.mysht.at/Anderes/Datenschutz

Sollten Sie Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten haben, wenden Sie sich bitte schriftlich an: datenschutz@fts.at oder postalisch an Herrn Gregor Hautz, Gurkgasse 7-9, 1140 Wien


Beschwerderecht

Sie haben weiters das Recht, eine Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einzureichen. Für Österreich ist dies die österreichische Datenschutzbehörde, Wichenburggasse 8, 1080 Wien, Telefon: +43 1 52 152-0, E-Mail: dsb@dsb.gv.at, Web: https://www.dsb.gv.at/.


Ungargasse 64-66/3/404, 1030 Wien, Austria

+43-1-595 2112-0

E: zertifizierung@guetezeichen.at, W: www.guetezeichen.at

Social Media: www.facebook.com/guetezeichen, www.twitter.com/guetezeichen

Informationen, Datenauskünfte und Beschwerden unter: office@guetezeichen.at

ZVR-Zahl: 044117305



13. Rechtswahl

Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts und des

internationalen Privatrechts wird ausgeschlossen.


14. Gerichtsstand

Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag resultierenden und mit ihm in Verbindung

stehenden Streitigkeiten ist ausschließlich, abhängig vom Streitwert, entweder das

Bezirksgericht für Handelssachen Wien oder das Handelsgericht Wien zuständig.


15. Teilwirksamkeit

Sollten einzelne Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein,

so bleiben alle übrigen Bestimmungen dessen ungeachtet rechtswirksam und vereinbart.

Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu

ersetzen, die wirksam und durchsetzbar ist und dem wirtschaftlich von den Parteien zum

Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Gewollten am ehesten entspricht.



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